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Europäisches Patent · EP4040042 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040042
Anmeldenummer
EP21162657
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
15.03.2021
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
15.05.2024
Gelöscht
24.10.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F21V 8/00 (2006.01)
Priorität
CN 202110179873 07.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.10.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    24.10.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.10.2025

  2. 26.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.03.2025

  3. 15.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Qiu, Zhuwei

Shenzhen, Guangdong 518052, CN

Yu, Yang

Shenzhen, Guangdong 518052, CN

Lin, Ke

Shenzhen, Guangdong 518052, CN

Ma, Jitao

Shenzhen, Guangdong 518052, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.