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Europäisches Patent · EP4040061 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040061
Anmeldenummer
EP22154926
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
09.04.2025
Gelöscht
23.09.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F24F 11/00 (2018.01)
F24F 13/14 (2006.01)
F24F 13/10 (2006.01)
Priorität
FR 2101105 05.02.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2026

  2. 18.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 18.02.2026

  3. 09.04.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.04.2025

Beteiligte

Inhaberin

BHG

9 allée de la Gare, 68100 Mulhouse, FR

Erfinderin/Erfinder

BIRKER, Arnaud

68440 DIETWILLER, FR

FRITSCH, Thomas

67800 HOENHEIM, FR

GIORDANO, Nicolas

74960 Cran-Gevrier, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.