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Europäisches Patent · EP4040077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040077
Anmeldenummer
EP22155784
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
09.02.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
21.10.2026
Schutz endet spätestens
08.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
F25B 13/00 (2006.01)
F25B 40/00 (2006.01)
F25B 41/20 (2021.01)
Priorität
CN 202110176540 09.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 21.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Trane International Inc.

800-E Beaty Street, Davidson, NC 28036, US

Erfinderin/Erfinder

RAIMBAULT, Yves Jacques

88390 Uxegney, FR

HUANG, Qingnan

Shanghai, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.