DATENVERARBEITUNGSSTEUERUNGSSYSTEM

Europäisches Patent · EP4040305 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040305
Anmeldenummer
EP21155463
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
05.02.2021
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
01.05.2024
Schutz endet spätestens
04.02.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
G06F 16/21 (2019.01)
G06F 11/14 (2006.01)
G06F 9/46 (2006.01)
G06F 16/23 (2019.01)
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.03.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026

  2. 21.08.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2025

  3. 12.03.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 12.03.2025

  4. 01.05.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.05.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

KALISKI, Erwin

61462 Königstein, DE

OBERHACK, Andreas

6300 Zug

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.