HALBLEITERBAUELEMENT

Europäisches Patent · EP4040497 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040497
Anmeldenummer
EP22150690
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
10.01.2022
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
22.07.2026
Schutz endet spätestens
09.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
H10D 30/66 (2025.01)
H10D 62/13 (2025.01)
H10D 62/10 (2025.01)
H10D 62/17 (2025.01)
Priorität
JP 2021008857 22.01.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 22.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 22.07.2026

Beteiligte

Inhaberin

Fuji Electric Co., Ltd.

1-1, Tanabeshinden, Kawasaki-ku,, Kawasaki-shi, Kanagawa 210-9530, JP

Erfinderin/Erfinder

OKUMURA, Keiji

Kanagawa, 210-9530, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.