BATTERIEMODUL UND BATTERIEPACK DAMIT
Europäisches Patent · EP4040582 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4040582
- Anmeldenummer
- EP21872686
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2021
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 24.12.2025
- Schutz endet spätestens
- 21.07.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.07.2026
- IPC-Klassen
- H01M 50/20 (2021.01)H01M 50/116 (2021.01)H01M 50/124 (2021.01)H01M 10/48 (2006.01)H01M 50/231 (2021.01)H01M 50/229 (2021.01)H01M 50/211 (2021.01)H01M 50/105 (2021.01)
- Priorität
- KR 20200126067 28.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/KR2021/009487 22.07.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/065653 31.03.2022
- Anmeldesprache
- Koreanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.12.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 24.12.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
YUN, Hyeonki
Daejeon 34122, KR
MOON, Jeong Oh
Daejeon 34122, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.