MOTORANTRIEBSVORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4040671 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040671
Anmeldenummer
EP20873195
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
18.09.2020
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
02.09.2026
Schutz endet spätestens
17.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H02P 25/22 (2006.01)
H02P 27/06 (2006.01)
H02M 7/48 (2007.01)
H02M 1/32 (2007.01)
H02M 7/5387 (2007.01)
H02P 29/028 (2016.01)
Priorität
JP 2019183865 04.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/035553 18.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/065581 08.04.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 02.09.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

YANO, Tomohiko

Tokyo 100-8280, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.