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Europäisches Patent · EP4040681 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4040681
Anmeldenummer
EP21167799
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
12.04.2021
Veröffentlicht
10.08.2022
Erteilt
14.10.2026
Schutz endet spätestens
11.04.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
30.04.2027
IPC-Klassen
H03K 17/96 (2006.01)
H01H 23/04 (2006.01)
H01R 13/514 (2006.01)
H05B 47/10 (2020.01)
H02G 3/10 (2006.01)
Priorität
IT 202100002492 04.02.2021
Anmeldesprache
Italienisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 14.10.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.10.2026

Beteiligte

Inhaberin

Iotty Srl

Via del Laghetto, 18/20, 33080 Porcia (PN), IT

Erfinderin/Erfinder

BACCHIN, Alberto

33080 PORCIA, IT

CESARI, Edoardo

33080 PORCIA, IT

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.