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Europäisches Patent · EP4040729 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4040729
- Anmeldenummer
- EP20872503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 10.08.2022
- Erteilt
- 18.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 28.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- H04L 67/51 (2022.01)H04L 41/5051 (2022.01)H04L 45/0377 (2022.01)H04L 45/64 (2022.01)H04L 69/22 (2022.01)
- Priorität
- CN 201910941178 30.09.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2020/118889 29.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/063360 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 18.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 18.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
CHEN, Xu
Beijing 100032, CN
SONG, Yue
Beijing 100032, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.