DREHVERSCHLUSS MIT SPANNELEMENT
Europäisches Patent · EP4041018 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041018
- Anmeldenummer
- EP20789892
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 05.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 08.03.2023
- Schutz endet spätestens
- 04.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- A43C 11/16 (2006.01)
- Priorität
- DE 202019105576 U 10.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077772 05.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069341 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 01.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 17.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.01.2024
- 01.11.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2023
- 08.03.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 08.03.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
JUNGKIND, Roland
82467 Garmisch-Partenkirchen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.