BEHÄLTERHALTER
Europäisches Patent · EP4041023 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041023
- Anmeldenummer
- EP20819925
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.11.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 05.07.2023
- Schutz endet spätestens
- 02.11.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- A45F 3/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916678546 08.11.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/058700 03.11.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/091894 14.05.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.12.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2025
- 01.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.12.2024
- 15.05.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 15.05.2024
- 26.01.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.01.2024
- 05.07.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 05.07.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DOW, John W.
Austin, Texas 78735, US
SULLIVAN, Derek G.
Austin, Texas 78735, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.