TRAGEVORRICHTUNG MIT GEWICHTSVERTEILUNGSTRÄGER
Europäisches Patent · EP4041034 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041034
- Anmeldenummer
- EP19786525
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2019
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 15.11.2023
- Schutz endet spätestens
- 06.10.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2027
- IPC-Klassen
- A47D 13/02 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2019/077089 07.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069054 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.11.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2026 → 31.10.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2026
- 01.11.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2025 → 31.10.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2025
- 11.12.2024
Inhaber/in
- Inhaber/in
- Minimeis AS, Øvre gate 7, 0551 Oslo, Norwegen → HTS Hans Torgersen & Sønn AS, Sundvollhovet 35, 3535 Krøderen, Norwegen
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 20.11.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 20.11.2024
- 01.11.2024
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.10.2024 → 31.10.2025
Veröffentlicht in Swissreg am 01.11.2024
- 25.09.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2024
- 15.11.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 15.11.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
0551 Oslo, NO
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.