WASCHMASCHINE MIT SCHMUTZABFUHRSYSTEM
Europäisches Patent · EP4041044 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041044
- Anmeldenummer
- EP20786212
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 23.09.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 02.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 22.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2026
- IPC-Klassen
- A47L 15/42 (2006.01)A47L 15/00 (2006.01)
- Priorität
- DE 102019126876 07.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/052111 23.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/071671 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 02.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
DISCH, Harald
Glenview, IL 60025, US
SCHREMPP, Martin
Glenview, IL 60025, US
PADTBERG, Klaus
Glenview, IL 60025, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.