SENSORVORRICHTUNG FÜR EIN KOMPRESSIONSKLEIDUNGSSTÜCK
Europäisches Patent · EP4041159 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041159
- Anmeldenummer
- EP20793074
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 08.01.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61F 13/00 (2024.01)A61F 13/08 (2006.01)
- Priorität
- GB 201914534 08.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/GB2020/052494 08.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069899 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 19.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
- 08.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUQ, Syed Ejazul
Newbury Berkshire RG14 1QL, GB
AL AIOUBI, Mohamad Yasser
Newbury Berkshire RG14 1QL, GB
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