VERDECKBARER FENSTERSPRINKLER
Europäisches Patent · EP4041417 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041417
- Anmeldenummer
- EP20789280
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 29.09.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 27.08.2025
- Gelöscht
- 04.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A62C 37/11 (2006.01)A62C 37/09 (2006.01)A62C 31/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916591090 02.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/059114 29.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/064576 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 08.07.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.07.2026
- 04.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 04.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 04.05.2026
- 27.08.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 27.08.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HACKETT, Robert
Cranston, Rhode Island 02905, US
CUTTING, Sean E.
West Warwick, Rhode Island 02893, US
RAYAPATI, Narayana
Cranston, Rhode Island 02920, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.