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Europäisches Patent · EP4041614 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041614
- Anmeldenummer
- EP21705479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.02.2021
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 15.01.2025
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B62B 3/14 (2006.01)B62B 5/00 (2006.01)G06F 3/147 (2006.01)G06Q 30/0601 (2023.01)
- Priorität
- DE 102020103760 13.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/053397 12.02.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/160772 19.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.11.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 26.11.2025
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 15.01.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 15.01.2025
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
RUF, Tobias
89331 Burgau, DE
KRÖNES, Michael
89331 Burgau, DE
DAMINGER, Johann
89223 Neu-Ulm, Burlafingen, DE
GASCHE, Thomas
89340 Leipheim, DE
GAUCH, Michael
70499 Stuttgart, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.