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Europäisches Patent · EP4041619 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4041619
Anmeldenummer
EP20789731
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
06.10.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
03.07.2024
Gelöscht
23.05.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B62D 25/02 (2006.01)
B62D 21/15 (2006.01)
Priorität
SE 1951145 08.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/SE2020/050950 06.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/071410 15.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.05.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.05.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025

  2. 14.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 14.05.2025

  3. 03.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.07.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BODIN, Hans

954 42 Södra Sunderbyn, SE

ARVIDSSON, Stefan

941 64 Piteå, SE

VIKLUND, Robert

974 43 Luleå, SE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.