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Europäisches Patent · EP4041632 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4041632
Anmeldenummer
EP20789560
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
24.05.2023
Gelöscht
25.05.2024
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
B64D 11/06 (2006.01)
Priorität
DE 102019127049 08.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078151 07.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069511 15.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.05.2024

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.05.2024

  2. 03.04.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.04.2024

  3. 24.05.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.05.2023

Beteiligte

Inhaberin

ZIM Aircraft Seating GmbH

Graf-von-Soden-Straße 1, 88090 Immenstaad am Bodensee, DE

Erfinderin/Erfinder

ZIMMERMANN, Peter

88677 Markdorf, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.