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Europäisches Patent · EP4041952 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041952
- Anmeldenummer
- EP20873503
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 26.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 08.10.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.10.2026
- IPC-Klassen
- E01F 15/02 (2006.01)E01F 15/06 (2006.01)E01F 15/14 (2006.01)
- Priorität
- NZ 19757996 09.10.2019NZ 20764015 29.04.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/059484 09.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/070122 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUDSON, David Marshall
Remuera, Auckland, 1050, NZ
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.