AUSSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN DREH-KIPP-FLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR

Europäisches Patent · EP4041974 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4041974
Anmeldenummer
EP20785473
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
28.09.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
26.06.2024
Schutz endet spätestens
27.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2027
IPC-Klassen
E05D 15/52 (2006.01)
E05F 15/619 (2015.01)
Priorität
DE 102019007008 09.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/077076 28.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069246 15.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.10.2026

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2026 → 30.09.2027

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026

  2. 01.10.2025

    Nächste Jahresgebühr fällig am

    Nächste Jahresgebühr fällig am
    30.09.2025 → 30.09.2026

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025

  3. 07.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 07.05.2025

  4. 03.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024

  5. 26.06.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 26.06.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

BENSMANN, Marc

57076 Siegen, DE

ZÖLLER, Martin

57074 Siegen, DE

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.