AUSSTELLVORRICHTUNG FÜR EINEN DREH-KIPP-FLÜGEL EINES FENSTERS ODER EINER TÜR
Europäisches Patent · EP4041975 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041975
- Anmeldenummer
- EP20785929
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.09.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 06.09.2023
- Schutz endet spätestens
- 27.09.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.09.2027
- IPC-Klassen
- E05D 15/52 (2006.01)E05F 15/611 (2015.01)E05F 15/619 (2015.01)
- Priorität
- DE 102019007009 09.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/077031 28.09.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069241 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.10.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2026 → 30.09.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2026
- 01.10.2025
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.09.2025 → 30.09.2026
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2025
- 03.10.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 03.10.2024
- 17.07.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
- 01.10.2023
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.10.2023
- 06.09.2023
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 06.09.2023
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
57076 Siegen, DE
57258 Freudenberg, DE
57074 Siegen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.