SCHULTERGESCHÜTZTE BOHRANORDNUNG
Europäisches Patent · EP4041980 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4041980
- Anmeldenummer
- EP20790245
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- E21B 1/00 (2006.01)E21B 10/36 (2006.01)E21B 17/04 (2006.01)E21B 17/042 (2006.01)
- Priorität
- EP 19202722 11.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/078402 09.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069657 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HAMMARGREN, John
81134 Sandviken, SE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.