BREMSSYSTEM FÜR EINEN KOMPRESSOR
Europäisches Patent · EP4042022 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4042022
- Anmeldenummer
- EP20793898
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 01.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 21.08.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F04D 17/10 (2006.01)F04D 25/06 (2006.01)F04D 27/02 (2006.01)F04D 29/46 (2006.01)F25B 1/053 (2006.01)F04D 29/44 (2006.01)F25B 49/02 (2006.01)
- Priorität
- US 201916591275 02.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2020/053862 01.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/067637 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 02.07.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 02.07.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 21.08.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SNELL, Paul William
York, Pennsylvania 17402, US
HEISEY, Matthew Lee
York, Pennsylvania 17403, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.