KANALMUTTER MIT VERSETZTEN KERBEN
Europäisches Patent · EP4042029 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4042029
- Anmeldenummer
- EP20733998
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 19.06.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 03.06.2026
- Schutz endet spätestens
- 18.06.2040
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.06.2027
- IPC-Klassen
- F16B 37/04 (2006.01)F16B 5/02 (2006.01)F16B 37/02 (2006.01)F16B 7/18 (2006.01)
- Priorität
- EP 19201678 07.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2020/067172 19.06.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069109 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.07.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 30.06.2026 → 30.06.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026
- 03.06.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 03.06.2026
Beteiligte
Inhaberin
Hilti Aktiengesellschaft
9494 Schaan, LI
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.