DREHENDE MECHANISCHE SCHRAUBENÜBERTRAGUNG
Europäisches Patent · EP4042039 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4042039
- Anmeldenummer
- EP20760747
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 27.08.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 31.01.2024
- Gelöscht
- 25.03.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 25/18 (2006.01)F16H 25/20 (2006.01)F16H 25/22 (2006.01)B64C 13/28 (2006.01)
- Priorität
- IT 201900018305 09.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/IB2020/058012 27.08.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/069981 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Italienisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.03.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2025
- 11.12.2024
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
- 31.01.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 31.01.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
PIZZONI, Luciano
06034 Foligno (PG), IT
BORGARELLI, Nicola
06135 Perugia, IT
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