ABSCHUSS VON ROHRLEITUNGSMOLCHEN

Europäisches Patent · EP4042059 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4042059
Anmeldenummer
EP20800008
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
07.10.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
03.09.2025
Gelöscht
27.05.2026
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
F16L 55/38 (2006.01)
F16L 55/46 (2006.01)
Priorität
GB 201914450 07.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078183 07.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069530 15.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 15.07.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 15.07.2026

  2. 27.05.2026

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    27.05.2026
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026

  3. 03.09.2025

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 03.09.2025

Beteiligte

Inhaberin

Subsea 7 Norway AS

Kanalsletta 9, 4033 Stavanger, NO

Erfinderin/Erfinder

JUHLIN, Rasmus Asp

4014 Stavanger, NO

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.