THERMOAKUSTISCHE VORRICHTUNG

Europäisches Patent · EP4042077 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4042077
Anmeldenummer
EP20785543
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.10.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
01.07.2026
Schutz endet spätestens
07.10.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
31.10.2026
IPC-Klassen
F25B 9/14 (2006.01)
F02G 1/043 (2006.01)
Priorität
EP 19202020 08.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/078327 08.10.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069617 15.04.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.07.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.07.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

TIJANI, Moulay EL Hassan

2509 JE Den Haag, NL

LIJCKLAMA À NIJEHOLT, Jan Aiso

2509 JE Den Haag, NL

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.