VERFAHREN, SYSTEM, COMPUTERPROGRAMM UND COMPUTERPROGRAMMPRODUKT ZUR STEUERUNG EINES ROBOTISCHEN GARTENWERKZEUGS

Europäisches Patent · EP4042253 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4042253
Anmeldenummer
EP21840412
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
27.12.2021
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
17.07.2024
Gelöscht
23.07.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
G05D 1/00 (2024.01)
Priorität
CN 202011606822 30.12.2020
CN 202023283031 U 30.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/141570 27.12.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/143507 07.07.2022
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.07.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.07.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.07.2025

  2. 28.05.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025

  3. 17.07.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024

Beteiligte

Inhaberin

Globe (Jiangsu) Co., Ltd.

No.65(3-4) Xinggang Road, Zhonglou District Changzhou, Jiangsu 213023, CN

Erfinderin/Erfinder

WALLMARK, Carl

Changzhou, Jiangsu 213023, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.