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Europäisches Patent · EP4042360 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4042360
- Anmeldenummer
- EP21869915
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 09.04.2021
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 19.11.2025
- Schutz endet spätestens
- 08.04.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.04.2026
- IPC-Klassen
- G06Q 30/0241 (2023.01)G06Q 30/0251 (2023.01)
- Priorität
- US 202017023546 17.09.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/US2021/026525 09.04.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2022/060416 24.03.2022
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 30.09.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 30.09.2026
- 19.11.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.11.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
TA, Peter
Tucson, AZ 85718, US
MALISZEWSKI, Gerald
San Diego, CA 92128, US
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.