SCHNELLER ELEKTRONISCHER SCHALTER
Europäisches Patent · EP4042480 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4042480
- Anmeldenummer
- EP21704414
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2021
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 19.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 24.01.2041
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H03K 17/16 (2006.01)H01L 23/64 (2006.01)H01G 4/01 (2006.01)H01G 2/06 (2006.01)H01G 2/10 (2006.01)H01G 2/14 (2006.01)H01G 4/40 (2006.01)H01L 25/11 (2006.01)H01L 25/16 (2023.01)H03K 17/0814 (2006.01)
- Priorität
- EP 20155104 03.02.2020
- PCT-Anmeldung
- PCT/EP2021/051590 25.01.2021
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/156086 12.08.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.09.2026
Weiterbehandlung beantragt
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 25.09.2026
Schutztitelstatus
- Schutztitelstatus
- Gelöscht → Aktiv
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
- Löschdatum
- 25.08.2026 (entfernt)
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr (entfernt)
Veröffentlicht in Swissreg am 25.09.2026
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 28.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.01.2026
- 19.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 19.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HÄNSEL, Stefan
91056 Erlangen, DE
REIMANN, Oliver
91056 Erlangen, DE
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.