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Europäisches Patent · EP4042835 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4042835
Anmeldenummer
EP20775012
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.09.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
23.09.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.09.2026
IPC-Klassen
H05B 6/06 (2006.01)
H05B 6/12 (2006.01)
Priorität
EP 19382875 08.10.2019
PCT-Anmeldung
PCT/EP2020/076684 24.09.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/069221 15.04.2021
Anmeldesprache
Deutsch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CABEZA GOZALO, Tomas

50010 Zaragoza, ES

DOMINGUEZ VICENTE, Alberto

50008 Zaragoza, ES

LASOBRAS BERNAD, Javier

50016 Ejea de Los Caballeros (Zaragoza), ES

LLORENTE GIL, Sergio

50009 Zaragoza, ES

RIVERA PEMAN, Julio

50410 Cuarte de Huerva (Zaragoza), ES

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.