ORTHODONTISCHE KUNSTSTOFFSCHIENE

Europäisches Patent · EP4042968 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4042968
Anmeldenummer
EP22166742
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.06.2017
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
01.06.2037
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
A61C 7/08 (2006.01)
Priorität
US 201615199598 30.06.2016
Abgezweigt von
EP17729721
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CAM, Bruce

95121 San Jose, US

TJHIA, Crystal

94087 Sunnyvale, US

TANUGULA, Rohit

95132 San Jose, US

TE, Dennis

95051 Santa Clara, US

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.