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Europäisches Patent · EP4043058 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043058
- Anmeldenummer
- EP22155612
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 08.02.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 28.02.2024
- Gelöscht
- 23.09.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- A61M 16/08 (2006.01)A61B 5/097 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021021903 15.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 23.09.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.09.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025
- 08.01.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025
- 28.02.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
Baba, Yuya
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Aoyagi, Takayuki
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Suzuki, Kentaro
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Takatori, Fumihiko
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Kabumoto, Kenichiro
Tokorozawa-shi, Saitama, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.