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Europäisches Patent · EP4043058 · Gelöscht

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4043058
Anmeldenummer
EP22155612
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
Gelöscht
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
08.02.2022
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
28.02.2024
Gelöscht
23.09.2025
Grund
Jahresgebühr nicht bezahlt
IPC-Klassen
A61M 16/08 (2006.01)
A61B 5/097 (2006.01)
Priorität
JP 2021021903 15.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 23.09.2025

    Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt

    Schutztitelstatus
    Aktiv → Gelöscht
    Löschdatum
    23.09.2025
    Löschgrund
    Nichtzahlung Jahresgebühr

    Veröffentlicht in Swissreg am 23.09.2025

  2. 08.01.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.01.2025

  3. 28.02.2024

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 28.02.2024

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

Baba, Yuya

Tokorozawa-shi, Saitama, JP

Aoyagi, Takayuki

Tokorozawa-shi, Saitama, JP

Suzuki, Kentaro

Tokorozawa-shi, Saitama, JP

Takatori, Fumihiko

Tokorozawa-shi, Saitama, JP

Kabumoto, Kenichiro

Tokorozawa-shi, Saitama, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.