SCHWEISSSYSTEM
Europäisches Patent · EP4043138 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043138
- Anmeldenummer
- EP22154945
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 03.02.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 02.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- B23K 9/095 (2006.01)B23K 31/00 (2006.01)B23K 31/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021022648 16.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MURAKAMI, Masafumi
Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP
INAGAKI, Fuminori
Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP
MATSUMOTO, Takuro
Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP
TAKASU, Tomoko
Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.