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Europäisches Patent · EP4043138 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4043138
Anmeldenummer
EP22154945
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
03.02.2022
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
25.03.2026
Schutz endet spätestens
02.02.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
28.02.2027
IPC-Klassen
B23K 9/095 (2006.01)
B23K 31/00 (2006.01)
B23K 31/12 (2006.01)
Priorität
JP 2021022648 16.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 25.03.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MURAKAMI, Masafumi

Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP

INAGAKI, Fuminori

Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP

MATSUMOTO, Takuro

Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP

TAKASU, Tomoko

Kitakyushu-shi, Fukuoka, 806-0004, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.