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Europäisches Patent · EP4043243 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4043243
Anmeldenummer
EP20895896
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
22.06.2020
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
08.04.2026
Schutz endet spätestens
21.06.2040
Nächste Jahresgebühr fällig
30.06.2026
IPC-Klassen
B60C 11/00 (2006.01)
B60C 11/03 (2006.01)
B60C 11/12 (2006.01)
B60C 11/04 (2006.01)
Priorität
JP 2019220448 05.12.2019
PCT-Anmeldung
PCT/JP2020/024394 22.06.2020
PCT-Veröffentlichung
WO2021/111663 10.06.2021
Anmeldesprache
Japanisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 08.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 08.04.2026

Beteiligte

Inhaberin

Bridgestone Corporation

BRIDGESTONE CORPORATION

1-1, Kyobashi 3-chome, Chuo-ku Tokyo 104-8340, JP

Erfinderin/Erfinder

YUMII Keita

Tokyo 104-8340, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.