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Europäisches Patent · EP4043312 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4043312
Anmeldenummer
EP22152610
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
21.01.2022
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
29.11.2023
Schutz endet spätestens
20.01.2042
Nächste Jahresgebühr fällig
31.01.2027
IPC-Klassen
B61B 12/06 (2006.01)
G01R 31/08 (2020.01)
Priorität
FR 2101331 11.02.2021
Anmeldesprache
Französisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 01.02.2026

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2026

  2. 01.02.2025

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 01.02.2025

  3. 09.10.2024

    Änderung

    Veröffentlicht in Swissreg am 09.10.2024

  4. 29.11.2023

    Erteilt

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.11.2023

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

MATHIEU, Christian

38180 SEYSSINS, FR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.