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Europäisches Patent · EP4043365 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043365
- Anmeldenummer
- EP22150244
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 04.01.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 05.03.2025
- Schutz endet spätestens
- 03.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- B65F 1/14 (2006.01)
- Priorität
- DE 102021103619 16.02.2021
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 16.10.2026
Adresse der Vertretung geändert
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen → advotec. Patent- und Rechtsanwaltspartnerschaft mbB, Maggistrasse 5, 78224 Singen, Deutschland
Veröffentlicht in Swissreg am 16.10.2026
- 19.02.2026
Nächste Jahresgebühr fällig am
- Nächste Jahresgebühr fällig am
- 31.01.2026 → 31.01.2027
Veröffentlicht in Swissreg am 19.02.2026
- 14.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 14.01.2026
- 15.04.2025
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Bodenseepatent, Patent- und Rechtsanwälte Behrmann Wagner, Partnerschaftsgesellschaft mbB, Promenadenstrasse 21, 8201 Schaffhausen
Veröffentlicht in Swissreg am 15.04.2025
- 05.03.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 05.03.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.