PAPIERFÖRDERVORRICHTUNG
Europäisches Patent · EP4043375 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043375
- Anmeldenummer
- EP20875080
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.07.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 06.11.2024
- Gelöscht
- 24.02.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- B65H 3/12 (2006.01)B65H 83/02 (2006.01)B65H 31/02 (2006.01)B65H 31/20 (2006.01)B65H 1/30 (2006.01)B65H 5/22 (2006.01)
- Priorität
- JP 2019185322 08.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2020/028475 22.07.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/070450 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 24.02.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 24.02.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 24.02.2026
- 17.09.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 17.09.2025
- 06.11.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 06.11.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
AOKI, Eiji
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
YACHI, Tomonori
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
NAMBU, Hiromasa
Takashima-shi, Shiga 520-1501, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.