ROHRPUMPE
Europäisches Patent · EP4043730 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043730
- Anmeldenummer
- EP22154706
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.02.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Schutz endet spätestens
- 01.02.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F04B 43/09 (2006.01)F04B 43/12 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021021120 12.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 01.03.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2026
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 01.03.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 01.03.2025
- 21.08.2024
Vertretung eingetragen
- Vertreter/in
- Katzarov SA, Geneva Business Center, Avenue des Morgines 12, 1213 Petit-Lancy
Veröffentlicht in Swissreg am 21.08.2024
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
IMAI, Hiroshi
Saitama, 361-0037, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.