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Europäisches Patent · EP4043732 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4043732
Anmeldenummer
EP21215269
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
16.12.2021
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
15.12.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.12.2026
IPC-Klassen
F04C 18/02 (2006.01)
F04C 23/00 (2006.01)
F04C 29/02 (2006.01)
Priorität
KR 20210019972 15.02.2021
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

CHOI, Jungsun

08592 Seoul, KR

LEE, Kyungho

08592 Seoul, KR

LEE, Minho

08592 Seoul, KR

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.