KUGELPFANNENSTRUKTUR
Europäisches Patent · EP4043741 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043741
- Anmeldenummer
- EP22154139
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 31.01.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 07.08.2024
- Gelöscht
- 26.08.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16C 11/06 (2006.01)F16C 17/03 (2006.01)F16C 33/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021022886 16.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 26.08.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 26.08.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 26.08.2025
- 18.06.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 18.06.2025
- 07.08.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 07.08.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
MORI, Shigeyoshi
Inuyama-shi, Aichi, 4840061, JP
SHIROYA, Tomoyasu
Inuyama-shi, Aichi, 4840061, JP
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