GETRIEBE
Europäisches Patent · EP4043755 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043755
- Anmeldenummer
- EP19948479
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 07.10.2019
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 17.07.2024
- Gelöscht
- 23.05.2025
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- F16H 3/083 (2006.01)F16H 63/30 (2006.01)F16H 63/18 (2006.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/JP2019/039443 07.10.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/070213 15.04.2021
- Anmeldesprache
- Japanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 28.05.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 28.05.2025
- 23.05.2025
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 23.05.2025
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 23.05.2025
- 17.07.2024
Erteilt
Veröffentlicht in Swissreg am 17.07.2024
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
IKEYA Shinji
Kanuma-shi Tochigi 322-0251, JP
KATO Tadahiko
Kosai- City, Shizuoka 4310494, JP
YAMAUCHI Yoshihiro
Kosai- City, Shizuoka 4310494, JP
TERAOKA Masao
Kanuma-shi Tochigi 322-0251, JP
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