GERÄTETRÄGER FÜR LEUCHTE
Europäisches Patent · EP4043785 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043785
- Anmeldenummer
- EP22166650
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 28.02.2018
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 09.09.2026
- Schutz endet spätestens
- 27.02.2038
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 28.02.2027
- IPC-Klassen
- F21V 19/00 (2006.01)F21V 23/00 (2015.01)F21V 23/02 (2006.01)F21Y 115/10 (2016.01)F21Y 103/10 (2016.01)
- Priorität
- DE 102017203203 28.02.2017
- Abgezweigt von
- EP18159050
- Anmeldesprache
- Deutsch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 09.09.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 09.09.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
Bechter, Wolfgang
6850 Dornbirn, AT
Ender, Claudio
6850 Dornbirn, AT
Spiegel, Michael
6850 Dornbirn, AT
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.