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Europäisches Patent · EP4043815 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043815
- Anmeldenummer
- EP22162857
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 22.03.2010
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 29.07.2026
- Schutz endet spätestens
- 21.03.2030
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.03.2027
- IPC-Klassen
- F25C 5/00 (2018.01)F25C 5/04 (2006.01)F25D 23/04 (2006.01)F25C 5/20 (2018.01)F25C 5/06 (2006.01)
- Priorität
- KR 20090129256 22.12.2009
- Abgezweigt von
- EP21175149
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 29.07.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 29.07.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LEE, Seung Mok
641-711 Changwon, KR
PARK, Sang Ho
641-711 Changwon, KR
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.