RADARFÜLLSTANDSMESSGERÄT MIT ELASTISCHEM SYSTEM
Europäisches Patent · EP4043842 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4043842
- Anmeldenummer
- EP22153199
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 25.01.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 26.02.2025
- Gelöscht
- 25.08.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G01F 23/284 (2006.01)G01S 7/02 (2006.01)G01S 13/42 (2006.01)G01S 13/88 (2006.01)H01Q 1/22 (2006.01)H01Q 3/12 (2006.01)
- Priorität
- EP 21156859 12.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.08.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 25.08.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 25.08.2026
- 07.01.2026
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 07.01.2026
- 26.02.2025
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 26.02.2025
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
SCHACHINGER, Peter
429 33 Kullavik, SE
LARSSON, Stig
433 70 Sävedalen, SE
LARSSON, Lars-Ove
582 72 Linköping, SE
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