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Europäisches Patent · EP4044017 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4044017
Anmeldenummer
EP22163273
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
02.08.2016
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
24.06.2026
Schutz endet spätestens
01.08.2036
Nächste Jahresgebühr fällig
31.08.2026
IPC-Klassen
G06F 3/12 (2006.01)
H04W 4/00 (2018.01)
H04W 4/80 (2018.01)
H04W 84/12 (2009.01)
Priorität
JP 2016055261 18.03.2016
Abgezweigt von
EP16182464
Anmeldesprache
Englisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 24.06.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 24.06.2026

Beteiligte

Inhaberin

FUJIFILM Business Innovation Corp.

7-3, Akasaka 9-chome, Minato-ku Tokyo, JP

Erfinderin/Erfinder

OMORI, Satoshi

Yokohama-shi, Kanagawa, JP

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.