OPTISCHER CODE UND VERFAHREN ZUR CODIERUNG UND DECODIERUNG EINES ZWEIDIMENSIONALEN BILDES
Europäisches Patent · EP4044065 · Gelöscht
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4044065
- Anmeldenummer
- EP20797811
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- Gelöscht
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 02.10.2020
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 11.12.2024
- Gelöscht
- 27.05.2026
- Grund
- Jahresgebühr nicht bezahlt
- IPC-Klassen
- G06K 19/06 (2006.01)
- Priorität
- ES 201930861 04.10.2019
- PCT-Anmeldung
- PCT/ES2020/070599 02.10.2020
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/064273 08.04.2021
- Anmeldesprache
- Spanisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 27.05.2026
Gelöscht, Gebühr nicht bezahlt
- Schutztitelstatus
- Aktiv → Gelöscht
- Löschdatum
- 27.05.2026
- Löschgrund
- Nichtzahlung Jahresgebühr
Veröffentlicht in Swissreg am 27.05.2026
- 22.10.2025
Änderung
Veröffentlicht in Swissreg am 22.10.2025
- 11.12.2024
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 11.12.2024
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
LÓPEZ DE TERUEL ALCOLEA, Pedro Enrique
30100 MURCIA, ES
RUIZ GARCÍA, Alberto
30100 MURCIA, ES
GARCÍA CLEMENTE, Felix Jesús
30100 MURCIA, ES
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.