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Europäisches Patent · EP4044214 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4044214
- Anmeldenummer
- EP19952365
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 12.11.2019
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 12.08.2026
- Schutz endet spätestens
- 11.11.2039
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 30.11.2026
- IPC-Klassen
- H10D 89/60 (2025.01)H10W 90/00 (2026.01)
- PCT-Anmeldung
- PCT/CN2019/117587 12.11.2019
- PCT-Veröffentlichung
- WO2021/092764 20.05.2021
- Anmeldesprache
- Chinesisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 12.08.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 12.08.2026
Beteiligte
Erfinderin/Erfinder
HUANG, Ray
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
XU, Jeffrey Junhao
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
ZHANG, Rui
Shenzhen, Guangdong 518129, CN
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.