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Europäisches Patent · EP4044240 · In Kraft

Registereintrag

Publikationsnummer
EP4044240
Anmeldenummer
EP21843572
Art
Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
Status
In Kraft
Patentschrift
Erteilt
Angemeldet
24.05.2021
Veröffentlicht
17.08.2022
Erteilt
29.04.2026
Schutz endet spätestens
23.05.2041
Nächste Jahresgebühr fällig
31.05.2026
IPC-Klassen
H10B 61/00 (2023.01)
G11C 11/16 (2006.01)
Priorität
CN 202011475752 15.12.2020
PCT-Anmeldung
PCT/CN2021/095445 24.05.2021
PCT-Veröffentlichung
WO2022/127027 23.06.2022
Anmeldesprache
Chinesisch
Quelle
Swissreg

Verlauf

Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.

  1. 29.04.2026

    Erteilt

    Schriftstatus
    Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
    Schutztitelstatus
    Initiiert → Aktiv

    Veröffentlicht in Swissreg am 29.04.2026

Beteiligte

Erfinderin/Erfinder

WU, Baolei

Hefei City, Anhui 230000, CN

WANG, Xiaoguang

Hefei City, Anhui 230000, CN

WU, Yulei

Hefei City, Anhui 230000, CN

Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.