BATTERIE
Europäisches Patent · EP4044333 · In Kraft
Registereintrag
- Publikationsnummer
- EP4044333
- Anmeldenummer
- EP22151712
- Art
- Europäisches Patent mit Wirkung für die Schweiz und Liechtenstein
- Status
- In Kraft
- Patentschrift
- Erteilt
- Angemeldet
- 17.01.2022
- Veröffentlicht
- 17.08.2022
- Erteilt
- 25.03.2026
- Schutz endet spätestens
- 16.01.2042
- Nächste Jahresgebühr fällig
- 31.01.2027
- IPC-Klassen
- H01M 50/183 (2021.01)H01M 50/209 (2021.01)H01M 50/474 (2021.01)H01M 50/502 (2021.01)H01M 50/555 (2021.01)H01M 50/627 (2021.01)H01M 10/04 (2006.01)
- Priorität
- JP 2021022383 16.02.2021
- Anmeldesprache
- Englisch
- Quelle
- Swissreg
Verlauf
Was das Eidgenössische Institut für Geistiges Eigentum zu diesem Schutztitel veröffentlicht hat, das Neueste zuerst.
- 25.03.2026
Erteilt
- Schriftstatus
- Unveröffentlichte Patentanmeldung → Erteiltes Patent
- Schutztitelstatus
- Initiiert → Aktiv
Veröffentlicht in Swissreg am 25.03.2026
Beteiligte
Inhaberin
Erfinderin/Erfinder
MIYAMURA, Yukinobu
Tokyo, 103-0022, JP
WAKIMOTO, Ryoichi
Tokyo, 103-0022, JP
Das Register nennt jede Partei mit Namen und Adresse. Eine Inhaberin oder Vertretung wird mit einer Organisation verknüpft, wenn genau eine Rechtseinheit des Handelsregisters ihren Namen trägt; die Strasse einer nicht so erkannten Partei wird hier nicht gezeigt.